Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 06.11.2025
Rückführung Syrien - auf welcher Grundlage wollen Sie Syrer*innen zwingen in ein gänzlich zerstörtes Land zurückzukehren, wie auch der Außenminister festgestellt hat?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Franziska A. • 04.11.2025
Wann Reisen Sie oder Ihre Justizministerin nach Syrien um sich ein eigenes Bild über die Lage vor Ort zu machen?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 21.11.2025 von Manuel Hagel CDU

Mehr als 900.000 Syrer haben seit Beginn des Bürgerkriegs bei uns Zuflucht gefunden und wir können stolz auf unsere solidarische Haltung sein.

Frage von Mario F. • 17.10.2025
Syrien will Rußland alle früheren Zusagen will Syrien wieder einhalten. Unter anderem die volle Nutzung der russischen Stützpunkte am Mittelmeer. Keine Hilfen für Syrien mehr von Deutschland und EU ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir werden die aktuellen Lagebilder, auch aus Syrien, ständig anaylsieren um aus sich abzeichnenden Entwicklungen mglw. neue Erkenntnisse für das eigene Handeln und die zu treffenden Maßnahmen gewinnen zu können

Frage von Ianis P. • 26.09.2025
Wie wird sich die Lage in Syrien nach dem Sturz Assads und den Wahlen am 3. Oktober entwickeln? Wird das Land zu einem sicheren Land erklärt? Diese Gefahr besteht nicht mehr.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.10.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Es ist schwierig, die gegenwärtige Lage zu beurteilen. Der neue Staatschef war ein Extremist und trägt mit Verantwortung dafür, dass so viele Aleviten nach dem Sturz von Assad getötet wurden. Im Augenblick würde ich Syrien für bestimmte Minderheiten noch nicht als sicher charakterisieren.