Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulf Prange
Antwort 03.08.2026 von Ulf Prange SPD

In der Sache verfolgt die Novelle das Ziel, Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Entbürokratisierung darf aus meiner Sicht aber nicht dazu führen, dass wertvolles Kulturgut verloren geht.

Portrait von Eva Viehoff
Antwort 31.07.2026 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für Ihren Hinweis zu §13 bin ich sehr dankbar und werde ihn in die anstehenden Beratungen und meine Entscheidungsfindung einbeziehen.

Portrait von Martina Machulla
Antwort 08.10.2026 von Martina Machulla CDU

Meine Entscheidung über die Novellierung werde ich vom endgültigen Gesetzestext und den Ergebnissen der parlamentarischen Beratung abhängig machen. Die Landesregierung muss überzeugend darlegen, wie sie den Schutz bislang nicht eingetragener Bodendenkmale sicherstellen will.

Portrait von Evrim Camuz
Antwort ausstehend von Evrim Camuz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 26.07.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Wir haben trotzdem Ihren Hinweis zum Anlass genommen, diesbezüglich einmal im zuständigen Ministerium nachzufragen.

Antwort ausstehend von Colette Christin Thiemann CDU