Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Das Coronavirus breitet sich weiter aus.
In so einer Phase muss das öffentliche Leben Einschränkungen erfahren.
Durch Reduzierung von Großveranstaltungen kann die Ausbreitung des
Coronavirus entschleunigt werden.
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
(...) Prävention der Aufklärung vorziehen. Das bedeutet zum Beispiel, dass an Kriminalitätsschwerpunkten nicht in erster Linie Videoüberwachung zum Einsatz kommen soll (welche insbesondere absichtlich begangene Verbrechen nicht verhindern kann), sondern regelmäßige Polizeistreifen. In Kneipenviertel sollen darüber hinaus Streetworker eingesetzt und auf einen bewussten Umgang mit Alkohol hingearbeitet werden. (...)
(...) Ich war von 2012 bis zum Ende des Ausschusses im Juni 2016 Mitglied des Untersuchungsausschuss zum BER-Desaster. (...)