Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort 09.07.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der steigende Energiebedarf von KI-Rechenzentren ist eine zentrale Herausforderung für Klima- und Digitalpolitik.

Portrait von Andreas Lenz
Antwort 03.07.2026 von Andreas Lenz CSU

Photonische Chips sind eine wichtige Zukunftstechnologie, insbesondere für KI-Anwendungen und Rechenzentren. Diese werden auch im Rahmen des European Chips Act und der EU gefördert.

Portrait von Lena Zagst
Antwort 04.02.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerade in diesem Bereich sind Datenschutz und digitale Souveränität von großer Bedeutung. Mit dem Gesetz über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbITJG) sowie der Verordnung über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften (IT-Justizverordnung) liegen gesetzgeberische Instrumente vor, die den Umgang mit Daten in der Justiz bereits jetzt sicher reglementieren.

Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 11.11.2024 von Reinhard Houben FDP

Die Bundesnetzagentur hat keine Verhinderungsmöglichkeiten. Gefragt sind Netzbetreiber und Telekommunikationsanbieter. Die Politik bleibt an dem Problem dran.

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW