Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Özlem Demirel
Antwort 29.03.2023 von Özlem Demirel Die Linke

Es soll sowohl Anwendungsbereiche im Militärischen geben (können) zum Beispiel im Bereich zur Überwachung von Kampfzonen oder Transporten aber auch im zivilen Bereich innerhalb der Sensorik bei der Überwachung von Temperatur und Feuchtigkeit von verderblichen Waren wie Fleisch, Obst und Gemüse.

Portrait von Norbert Lins
Antwort 22.12.2020 von Norbert Lins CDU

(...) Die Privatsphäre muss sichergestellt werden, jedoch ist es auch die Aufgabe der Behörden für die allgemeine Sicherheit zu sorgen. Diese Balance zu finden ist nicht einfach (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 19.05.2021 von Olav Gutting CDU

(...)  Die Offizielle Begründung ist der Schutz der Bevölkerung vor dem COVID-19 Virus. Die Parameter ändern sich mit zunehmenden Erkenntnissen zur Gefährlichkeit der Pandemie. (...)

Portrait von Danyal Bayaz
Antwort 30.06.2020 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir für bestimmte Massengeschäfte regeln, dass niemand deshalb benachteiligt werden darf, weil er keine Tracing-App auf einem Mobilgerät installiert hat bzw. nutzt. (...)