Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.06.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich vermute, dass die Verhandler des Koalitionsvertrages seinerzeit die 100.000 Euro-Grenze wählten, da sie im Rechtskreis SGB bereits bestand

Frage von Rebecca L. • 11.06.2025
Was wird unternommen, um die Diskriminierung von Eltern bei der Arbeitsplatzvergabe zu reduzieren, bzw. Welche Anreize werden geschaffen auch Menschen mit Kindern einzustellen?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 12.06.2025 von Fritz Güntzler CDU

Sie sprechen ein Thema an, das für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes von zentraler Bedeutung ist: die gesellschaftliche und wirtschaftliche Wertschätzung von Eltern – insbesondere im Arbeitsleben.

Frage von Roland S. • 03.06.2025
Wird eine Anpassung von § 94 Abs. 1a S. 1 SGBXII auf 135.000 Euro durchgeführt wegen Urteile vom OLG München 2 UF 1201/23 und BGH XII ZB 6/24
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Das bürgerliche Unterhaltsrecht hingegen wurde durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz nicht geändert.

Frage von Tim S. • 14.05.2025
Wann plant die neue Bundesregierung die Einführung des Vaterschaftsurlaubs, der nach EU Richtlinie 2019/1158 bereits 2022 hätte eingeführt werden müssen?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Dani S. • 25.02.2025
Werden Sie das Elterngeld reformieren? Und dafür einstehen, das Vater oder Mutter drei Jahre daheim bleiben können um sich um ihre Kinder zu kümmern, ohne Einbußen? Siehe der Vorschlag der AFD
Portrait von Klaus Mack
Antwort ausstehend von Klaus Mack CDU
Frage von Brigitte B. • 19.02.2025
Wie soll in Zukunft Elternhaus, Kita und Schule werden?
Christian Suhr, Direktkandidat Die Linke
Antwort 19.02.2025 von Christian Suhr Die Linke

Bildung unabhängig vom Einkommen und Herkunft, Vereinbarkeit von Beruf und Familie stärken, lebenslang gemeinsames Lernen ermöglichen. Ende mit der Sparpolitik!