Antwort 28.03.2023 von Verena Hubertz SPD
Die Möglichkeit zum Parteiausschluss muss es geben, doch es ist gut, wenn für einen solchen vergleichsweise hohe Hürden zu nehmen sind.
Die Möglichkeit zum Parteiausschluss muss es geben, doch es ist gut, wenn für einen solchen vergleichsweise hohe Hürden zu nehmen sind.
Die CDU hat ihre "alten Werte" nie verloren - ganz im Gegenteil.
Seit längerem plädiere ich für eine dritte Erneuerung der Partei DIE LINKE.
Die erste war 1990/91. Aus einer zentralistischen Partei sowjetischer Prägung wurde eine ostdeutsche Partei des Demokratischen Sozialismus mit Westablegern. Die zweite war 2005-2007. Herauskam eine gesamtdeutsche linke Protestpartei. Die dritte Erneuerung, inklusive Programm- und Strategiedebatte, muss auf eine linke europäische Zukunftspartei zielen.
Meine Fraktion und Partei DIE LINKE haben sich jeweils immer unmissverständlich gegen Waffenlieferungen ausgesprochen.