Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen S. • 04.05.2026
Wann kommt endlich eine Entlastung für aufs Auto angewiesene Bürger in Flächenländern? Die Frage stellt ein bisheriger, jahrzehntelanger CDU-Wähler
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist für viele eine existenzielle Belastung, wenn Mobilität zum Luxusgut wird.

Frage von Friedhelm S. • 15.04.2026
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Wird die "Treibstoffprämie" i.H.v. 1000 Euro auch an Ruhestandsbeamte und Regierungsmitglieder gezahlt wie ehedem die Inflationsausgleichsprämie?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Nils B. • 15.04.2026
Ist geplant, den steuerfreien Krisenbonus von bis zu 1.000 Euro auch Landesbeamten in NRW zu gewähren, und wenn ja, wann und in welcher Ausgestaltung?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 15.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Bekanntlich hat der Bundesrat in seiner Sitzung am 8. Mai mehrheitlich eine Umsetzung der 1000-Euro-Prämie abgelehnt. Damit ist das Gesetz nicht zustande gekommen.

Frage von Kevin K. • 15.04.2026
Herr Dobrindt, nachdem ja bei der Amtsangemessenen Alimentation in "einigen Wochen" bisher nichts passiert ist, wie sieht es nun mit der Entlastungsprämie aus? Wird diese auch Soldaten erreichen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU