Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp B. • 14.11.2024
Wann wird das Aushebeln der Bezahlkarte für Asylbewerber endlich unterbunden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 07.01.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Bei der Klausurtagung der CSU im Deutschen Bundestag haben wir uns gerade des Themas angenommen

Frage von Janek K. • 17.04.2024
Sehr geehrte Frau Krumwiede-Steiner, die Grünen Mülheim haben sich gegen die Bezahlkarte ausgesprochen. Wie stehen sie zur Bezahlkarte und wie haben sie dazu im Bundestag abgestimmt?
Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort 03.06.2024 von Franziska Krumwiede-Steiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe den Gesetzesbeschluss der Bundestagsfraktion mitgetragen, denn wir Grüne haben in den Verhandlungen nachgebessert und dafür gesorgt, dass möglicher politischer Willkür ein harter Riegel vorgeschoben wird

Frage von Dominik N. • 07.04.2024
Wie ist Ihre Meinung zur Zustimmung der Grünen zur sog. „Bezahlkarte“? Wann wird dieses System auf Bürgergeldempfänger*innen ausgeweitet? Warum haben Grüne zugestimmt?
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort 17.05.2024 von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nachbesserung in Bayern , auf Bundesebene Garantie für Existenzminimum und die Teilhabe von Menschen gesetzlich verankert.

Frage von Horst G. • 01.03.2024
Sie fordern dass die Bezahlkarte nicht dazu führen dürfe die Intetragtion zu erschweren. Worauf begründen sie die Befürchtung?
Andreas Audretsch
Antwort 15.03.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bezahlkarten können durch eine eingeschränkte Nutzbarkeit (räumliche Begrenzung, Kartenzahlung nicht überall möglich) zum Integrationshemmnis werden.