Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Jäckel
Antwort 11.05.2026 von Andreas Jäckel CSU

psychotherapeutische Versorgung ist ein wichtiger Bestandteil unseres Gesundheitssystems, weshalb mögliche Auswirkungen auf die Praxen sowie die Patienten sehr sorgfältig geprüft werden müssen.

Uwe Schmidt
Antwort 07.05.2026 von Uwe Schmidt SPD

Und eine Selbstanzeige soll dann nicht mehr generell zur Straffreiheit führen. Kriminelle dürfen sich nicht länger so einfach freikaufen können. Niemand sollte darauf spekulieren, erst Steuern zu hinterziehen und sich dann, wenn eine Entdeckung droht, durch eine Selbstanzeige der Strafe zu entziehen.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was über den Weg einer ausdrücklichen Budgetierung politisch nicht durchsetzbar wäre, droht hier über einen rein finanztechnischen Hebel an der Versorgungsrealität anzukommen.