Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort 23.01.2026 von David McAllister CDU

Ziel bleibt es, besonnen, verhältnismäßig und regelbasiert zu handeln. Dabei ist das Anti-Coercion-Instrument (ACI) der Europäischen Union eine mögliche Option. Dieses Instrument schafft erstmals einen klaren rechtlichen Rahmen, um auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten reagieren zu können.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort 19.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau W.,

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.03.2026 von Stephan Brandner AfD

Ich würde sage, dass es dafür nie eine Zeit gab.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU