Antwort 29.09.2021 von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI
Vorsätzlich werden somit mindestens 8 Millionen Wählerstimmen nicht, bzw. nur im geringen Umfang berücksichtigt. Da haben wir als Familien-Partei Deutschlands ein anderes Demokratieverständnis.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ulrike Müller FREIE WÄHLER
Antwort 08.08.2023 von Damian Boeselager Volt
Warum nicht :)
Antwort 12.10.2021 von Patrick Breyer PIRATEN
Bereits abgelehnt hat das Bundesverfassungsgericht das Argument, die Einführung einer Ersatzstimme für Wähler:innen von Kleinparteien sei vorgeschrieben, weil dies die Regierungsfähigkeit nicht gefährde.
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Antwort 13.09.2021 von Christian Lindner FDP
Die BDS-Bewegung tut genau dies: Sie hat sich zum Ziel gesetzt, nicht direkt erkennbaren, israelbezogenen Antisemitismus salonfähig machen. Daraus resultiert ein gesellschaftlichen Klima, das letztendlich zu schändlichen Anschlägen, wie auf die Synagoge in Halle, führen kann.