Antwort 13.10.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Die SPD muss innerhalb der Koalition gute Arbeit leisten und über die Bundesregierung hinaus als eigenständige Kraft erkennbar sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2025 von Bärbel Bas SPD
Diese Einstufung ist jedoch klar vom Instrument des Parteiverbots zu unterscheiden.
Antwort 02.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Die AfD setzt auf Radikalisierung, Ausgrenzung und Destruktivität. Führende Köpfe postulieren das Ziel, die CDU zu zerstören und unsere Gesellschaft radikal umzubauen. Für uns ist klar, dass eine solche Partei diametral zu unseren politischen Überzeugungen steht und für uns kein politischer Partner sein kann.
Antwort ausstehend von Florian Dorn CSU
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Unter folgendem Link finden Sie eine Berichterstattung zum Thema Parteiverbot.
Antwort 01.10.2025 von Dennis Haustein CDU
Wir sollten nicht unser politisches Handeln davon abhängig machen, was eine andere Partei stärken oder schwächen könnte