Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian B. • 07.04.2024
Wie viele ED-Behandlungen (§81b 2. Alt. +Art. 14PAG) beruhen in Bayern ausschließlich auf Cannabisverstößen, die nun legal sind?, werden diese automatisch gelöscht ?, Was ist mit KAN-Einträgen?
Portrait von Alfred Grob
Antwort 11.04.2024 von Alfred Grob CSU

Abfrage automatisiert nicht darstellbar und manuell nicht verhältnismäßig. Löschungen etc. werden geprüft.

Frage von Stefan R. • 06.04.2024
Warum wurde die Cannabis-Legalisierung so "durchgedrückt"?
Kerstin Griese MdB
Antwort 27.06.2024 von Kerstin Griese SPD

Die Cannabis-Legalisierung wurde nicht „durchgedrückt“ oder „in Eile“ beschlossen.

Frage von Jork A. • 06.04.2024
Wie stehen Sie zum Cannabis-Konsum bei Heranwachsenden? Finden Sie es gut, dass die Bundesregierung nicht medial vor dem Konsum warnt, wie auf Zigarettenschachteln, vor den Folgen von Nikotin?
Portrait von Astrid Hennies
Antwort 22.04.2024 von Astrid Hennies SPD

Zentraler Bestandteil des Cannabisgesetzes ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen. Dazu gehört auch eine Aufklärungs- und Informationskampagne.

Frage von Nici G. • 06.04.2024
Sehr geehrter Herr Wissing . Das cang ist in kraft getreten. Ihre Experten haben jedoch nur eine Empfehlung ausgesprochen. Warum wird es nur wie 0.2 Promille (3.5ng serum) ausgelegt .
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Hendrik W. • 05.04.2024
Sind Alkohol und Tabak keine Drogen für Sie? Und wenn nicht, was dann? Glauben Sie mit "Law and Order" kiffen weniger Menschen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 09.04.2024 von Alexander Dobrindt CSU

Der Ampelansatz, Alkohol und Zigaretten sind gefährlich und deswegen wollen wir Cannabis legalisieren, ist falsch. Wir wollen ein Land mit weniger statt mit mehr Drogen!

Frage von Christian B. • 04.04.2024
Werden durch die Entkriminalisierung von Cannabis automatisch die KAN-Einträge/ED-Behandlungen die auf jetzt legalen Handlungen beruhen gelöscht?, Falls nein, wie kann eine Löschung beantragt werden?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.04.2024 von Joachim Herrmann CSU

Die Bayerische Polizei prüft derzeit, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen aus ED-Behandlungen oder DNA-Maßnahmen stammende Daten sowie KAN- und IGVP-Einträge gelöscht werden müssen