Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Dabei dürfen Unternehmer*innen Versicherten – die erkennbar nicht in der Lage sind eine Arbeit ohne Gefährdung durchzuführen – mit dieser Arbeit nicht beschäftigen. Diese Regelungen gelten ebenso bei Cannabiskonsum.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 19.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Empfehlung der Expertengruppe, den Grenzwert für Cannabis auf 3,5 ng zu erhöhen und ein neues Testverfahren zu etablieren, begrüße ich sehr.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Beschlussempfehlungen dazu liegen vor, über welche heute abgestimmt werden sollen.

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 16.04.2024 von Nezahat Baradari SPD

An der Entkriminalisierung von Konsumenten im Rahmen der Cannabisgesetzgebung habe ich keine Kritik geübt. Diese richtet sich gegen die schwer zu kontrollierenden Regeln zum Konsum im öffentlichen Raum, die Umsetzung der Distribution von Cannabis, die Regeln zum Eigenanbau und die unzureichenden Präventionsmittel.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Empfehlung der Expertengruppe, den Grenzwert für Cannabis auf 3,5 ng zu erhöhen und ein neues Testverfahren zu etablieren, begrüße ich sehr.

Portrait von Alfred Grob
Antwort 11.04.2024 von Alfred Grob CSU

Abfrage automatisiert nicht darstellbar und manuell nicht verhältnismäßig. Löschungen etc. werden geprüft.