Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 27.08.2018 von Wiebke Esdar SPD

(...) Die grundrechtlich geschützte Meinungs- und Informationsfreiheit fließt zudem unmittelbar in die Auslegung und Anwendung der DS-GVO ein, insbesondere stellen sie berechtigte Interessen der verantwortlichen Stellen nach Art. 6 Abs. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 10.07.2018 von Jens Zimmermann SPD

(...) Doch noch einmal grundsätzlich: Bei jeder Fotografie muss zunächst nach dem Datenschutzrecht die Frage beantwortet werden, ob ein Foto gemacht oder gespeichert werden darf. Das ist keine unmittelbare Frage des KUG, sondern richtet sich zunächst nach dem Datenschutzrecht, soweit damit die Verarbeitung personenbezogener Daten verbunden ist. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 27.03.2018 von Jimmy Schulz FDP

(...) Ich setze mich dafür ein, den digitalen Wanden digitalen Wandel für jeden verfügbar zu machenhte, ohne dass er zum gläsernen Bürger wird. Datensouveränität und der Schutz der Privatsphäre sind hier von herausragender Bedeutung: Jeder muss entscheiden können, wer wann zu welchem Zweck Zugriff auf seine persönlichen Daten erhält, gerade in den sensiblen Bereichen Gesundheit oder im Versicherungswesen. (...)