Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wie Sie wissen, besteht in Rheinland-Pfalz und im Saarland seit etwas mehr als einem Jahr die Meldepflicht für Borreliose. Diese Pflicht ist maßgeblich dem Engagement von Malu Dreyer zu verdanken. (...)

(...) Sie engagieren sich wie Herr Blasius und auch Herr Marzen gegen Fluglärm im Saarland und diesen Einsatz akzeptiere ich. Aber bitte akzeptieren Sie auch den Einsatz der Politik für Ihr Anliegen genauso wie Meinungen, die nicht so weitgehend sind wie die Ziele der Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung e.V.. (...)

(...) Ich kann für die Partei nicht sprechen, das ist Aufgabe des Vorstandes. Das Problem wird sein, daß es mit der Veröffentlichung nicht getan ist, sondern diese auch zu den Kindern und Jugendlichen, die die Bravo-Buwe-Werbung erreichen könnte, gelangen müßten. Die Presserklärung meiner Kollegin dazu ist, soweit ich sehe, von den Medien leider auch nicht breit aufgenommen worden. (...)

(...) Aber Proteste helfen, der Bundeswehr-Werbung etwas entgegenzusetzen und Jugendliche in ihrer kritischen Haltung gegenüber der Bundeswehr zu bestärken. Dies insbesondere, da es häufig Jugendliche selbst sind, die den Widerstand organisieren und gestalten, wie etwa während der bundesweiten Aktionswoche gegen Bundeswehr, die vom 24. bis 29. (...)

(...) Die Psychotherapeuten konnten darüber hinaus eine Herausnahme ihrer Honorare aus der mengenbegrenzten Gesamtvergütung erreichen. Die Vereinbarung sieht eine extrabudgetäre Honorarsteigerung in Höhe von 130 Millionen Euro für die niedergelassene Psychotherapeuten vor. (...)