Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix K. • 13.12.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Zukunft mindestens(!) 2% des BIP für die Bundeswehr bzw. militärische Verteidigung ausgegeben wird?
Daniel Baldy
Antwort 23.01.2025 von Daniel Baldy SPD

Ich stehe zum 2%-Ziel & für eine zukunftsfeste Bundeswehr. Nötig sind auch Investitionen in Soziales, Bildung, Infrastruktur und eine Reform der Schuldenbremse.

Frage von Thomas H. • 08.12.2024
Wie beurteilen Sie als Vorsitzender des PKGr die Warnungen A. Merkels (2008) vor Gefahren eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine? General a.D. E. Vad benennt die Warnung im u.g. Zitat!
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

In unserem Wahlprogramm bekennen wir uns dazu, die Ukraine auf ihrem Weg in die Mitgliedschaft in EU und NATO auch weiterhin zu unterstützen. Das ist meiner Meinung nach der richtige Weg.

Frage von Felix H. • 18.11.2024
Wie sehen Sie die dt. Ostpolitik, die von Egon Bahr als ihrem Mitarchitekten initiiert worden sei, welcher 1982 die Solidarność als „Gefahr für den Weltfrieden“ gezielt diffamierte? NATO raus aus BRD?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Die NATO hat ein Einstimmigkeitsprinzip.

Frage von Norbert R. • 15.11.2024
Trotz 24 Mio. gefallener Russen in WWII kann sich die Union vorstellen, daß das Taurus-Waffensystem gegen Russland Anwendung findet. Ist das konform mit dem Friedensgebot gem. des 2-plus-4-Vertrags?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 02.12.2024 von Christoph de Vries CDU

Damit dieser Krieg vorbeigeht, müssen wir die Ukraine bei ihrer Verteidigung auch weiterhin unterstützen. Frieden wird es nur durch Stärke und Abschreckung geben; Schwäche hingegen wird Russland zu weiteren militärischen Aktivitäten einladen.

Frage von Reinhard G. • 12.11.2024
Wie sehen Sie den Ausbau des Fliegerhorstes Holzdorf in Ostdeutschland zum Nato-Stützpunkt? Ist dort eine Stationierung von ausländischen Soldaten vorgesehen?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 13.11.2024 von Thomas Dietz AfD

Dem muß entschieden entgegen getreten werden.