Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.04.2026 von Yanki Pürsün FDP
Die Behauptung, die Bundesregierung nenne „fast jede Kritik“ an Israel antisemitisch, trifft so pauschal nicht zu.
Antwort 11.08.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Zu Ihrer Frage finden Sie unter folgendem Link aktuelle Informationen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und zum Schutz unserer Demokratie:
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.07.2026 von Jan van Aken Die Linke
Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung, das ist überhaupt keine Frage. Aber es gibt Angriffe der israelischen Armee in Gaza, die aus meiner Sicht völkerrechtswidrig waren und sind, zum Beispiel, wenn zivile Infrastruktur zerstört wird. Ich finde nicht, dass man Waffen an jemanden liefern darf, der das Völkerrecht verletzt.
Antwort 02.06.2025 von Cansın Köktürk Die Linke
Das Tragen der Kufiya und die Solidarität mit Palästina sind NICHT gleichzusetzen mit der Unterstützung der Terrororganisation Hamas – das habe ich auch an anderer Stelle bereits mehrfach klargestellt und ich finde diese Unterstellung skandalös, da sie dazu dient, den Protest für Menschenrechte zu delegitimieren. Selbstverständlich verurteile ich den Terror der Hamas und antisemitische Übergriffe in Deutschland zutiefst.