Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ivonne R. • 17.10.2024
Warum ist in Bayern der Schulweg bzw. die Fahrt zu schulischen Veranstaltungen sowie Fahrten in der Freizeit nicht für ALLE Schüler kostenlos?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 31.10.2024 von Christian Bernreiter CSU

Für die Anspruchsvoraussetzungen und Regelungen zur Kostenfreiheit des Schulweges ist das Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK) zuständig.

Frage von Markus K. • 02.10.2024
Ist das Kultusministerium (vertreten durch Frau Schopper) zur Umsetzung der sich aus der Entscheidung EuGH, 14.05.2019 - C-55/18 des EUGH zur Arbeitszeit verpflichtet?
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Frage von Tanja L. • 09.09.2024
Warum wurde im Entwurf nicht die richtige Schuljahresanzahl für die Gewichtung angesetzt?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.09.2024 von Johann Saathoff SPD

Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden die verschiedenen Beträge nochmal überprüft und ggf. angepasst.

Frage von Jürgen Z. • 23.08.2024
Schülerbeförderung Schüler ab Klasse 11. Ungleichbehandlung in Bayern
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 23.08.2024 von Christian Bernreiter CSU

Sinn der Schülerbeförderung ist, jedem Schüler eine Ausbildung zu ermöglichen, ohne dass dies am fehlenden Beförderungsnetz oder Kosten scheitert.