Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Markus L. • 03.02.2025
Sehr geehrte Frau Horn-Posmyk, ich wollte fragen, welche Position der AfD, hinsichtlich der Einstufung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Israels Besatzung Gazas als "Apartheid", einnimmt?
AfD-Direktkandidatin WK 48
Antwort 03.02.2025 von Ingeborg Horn-Posmyk AfD

die Entscheidung des IGH ist für mich nicht nachvollziehbar

Frage von Markus L. • 03.02.2025
Sehr geehrter Herr Kretschmann, ich wollte fragen, welche Position die CDU, hinsichtlich der Einstufung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Israels Besatzung Gazas als "Apartheid", einnimmt?
Portrait von Marcus Kretschmann
Antwort ausstehend von Marcus Kretschmann CDU
Frage von Markus L. • 03.02.2025
Sehr geehrte Frau Eisenhardt, ich wollte fragen, welche Position die Grünen, hinsichtlich der Einstufung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Israels Besatzung Gazas als "Apartheid", einnimmt?
Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.
Antwort 05.02.2025 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dieser Antrag bekräftigt die Solidarität mit Israel und verurteilt jegliche Formen von Antisemitismus und Gewalt.

Frage von Markus L. • 03.02.2025
Sehr geehrter Herr Cezanne, ich wollte fragen, welche Position die Linke, hinsichtlich der Einstufung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Israels Besatzung Gazas als "Apartheid", einnimmt?
Jörg Cezanne, MdB
Antwort 04.02.2025 von Jörg Cezanne Die Linke

Der IGH wertete die anhaltende Diskriminierung der palästinensischen Bevölkerung einschließlich willkürlicher, teils lang anhaltender Inhaftierung als Verstoß gegen das Besatzungsrecht sowie gegen Art. 3 der Rassendiskriminierungskonvention.

Frage von Markus L. • 03.02.2025
Sehr geehrte Frau Wegling, ich wollte fragen, welche Position die SPD, hinsichtlich der Einstufung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Israels Besatzung Gazas als "Apartheid", einnimmt?
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 21.02.2025 von Melanie Wegling SPD

Das IGH-Gutachten liefert in diesem Kontext eine wertvolle Grundlage, um die aktuelle Lage völkerrechtlich einzuordnen

Frage von Markus L. • 03.02.2025
Sehr geehrter Herr Leye, ich wollte fragen, welche Position das BSW, hinsichtlich der Einstufung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Israels Besatzung Gazas als "Apartheid", einnimmt?
Christian Leye, MdB DIE LINKE
Antwort ausstehend von Christian Leye BSW