Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Funke
Antwort 18.07.2019 von Robert Funke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Hartz IV in seiner jetzigen Form muss abgeschafft werden, die Sanktionierung lehne ich strikt ab! Durch ein progressiveres Steuersystem (stärkere Besteuerung von Gutverdienenden und Reichen) muss eine Grundsicherung finanziert werden, mit der Armut zum Fremdwort wird. (...)

Frage von Simone A. • 17.07.2019
Frage an Thomas Dietz von Simone A. bezüglich Familie
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 19.07.2019 von Thomas Dietz AfD

(...) - Das sind Bundesgesetze. Wir setzen uns aber dafür ein, daß Kindergeld in Zukunft nur in der Höhe des Herkunftslandes gezahlt wird, aus dem der Arbeitnehmer stammt, wenn das Herkunftsland Arbeitnehmer aus Deutschland in seinem Land ebenso behandelt. (...)

Portrait von Susanne Ebert
Antwort 17.07.2019 von Susanne Ebert SPD

(...) KiTa- und Hortgebühren Ja, ich werde mich für gebührenfreie Hort- und KiTa-Betreuung einsetzen. Als Bildungseinrichtungen müssen Sie kostenfrei sein. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 05.08.2019 von Thomas Heilmann CDU

(...) Gleichzeitig äußern Sie nachvollziehbare Kritik an der Undifferenziertheit, die durch die pauschale Festsetzung der Einkommensgrenze entsteht. Diese Feststellung hat auch der Deutsche Anwaltsverein in seiner Stellungnahme getroffen und aufgezeigt, dass eine Pauschalisierung zu einer Besserstellung von Beamten, Richtern und Soldaten führen würde und gleich-zeitig angeregt, die Jahreseinkommensgrenze entsprechend der Kaufkraft anzupassen. Diese Stellungnahme wurde dem Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zugeleitet und wird nun in die Beratungen, die nach der parlamentarischen Sommerpause beginnen werden einfließen und hinreichend berücksichtigt werden. (...)