Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Markus P. • 29.01.2020
Frage an Anette Kramme von Markus P. bezüglich Jugend
Portrait von Anette Kramme
Antwort 05.02.2020 von Anette Kramme SPD

(...) Verschwendung wäre ebenso verwerflich und zu kritisieren wie qualitativ schlechte oder fehlende Versorgung. Einen Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention sehe ich hier nicht. (...)

Portrait von Doris Rauscher
Antwort 03.02.2020 von Doris Rauscher SPD

(...) Sehr gerne gebe ich Ihnen hierzu meine Einschätzung. Die Unterzeichnung der Instanbul-Konvention durch die Bundesregierung war mit ein Grund, warum die Staatsregierung endlich tätig geworden ist und sich auf den Weg gemacht hat, ein Gewaltschutzkonzept zu erarbeiten. Denn die Istanbul-Konvention wird zwar zu einem großen Teil rechtlich und durch Projektförderungen auf Bundesebene durchgesetzt, aber auch alle Bundesländer haben eine wichtige Rolle. (...)