Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Kossel
Antwort 11.02.2015 von Uwe Kossel SPD

(...) freue ich mich über Ihre Frage. Ich werde mich weiterhin für eine personell und technisch gut ausgestattete Polizei und Feuerwehr in Hamburg einsetzen. Wir haben bereits in der letzten Wahlperiode zugesagt, dass keine Polizeikommissariate geschlossen werden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 10.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)

Portrait von Christian Hartmann
Antwort 05.08.2015 von Christian Hartmann CDU

(...) Zentral für mein Handeln ist, dass die Personalausstattung der Polizei in Sachsen ihren Aufgaben entspricht. Alles andere wäre verantwortungslos gegenüber den Bürgern und gegenüber den Polizisten selbst. (...)

Portrait von Henriette von Enckevort
Antwort 30.01.2015 von Henriette von Enckevort SPD

(...) Ja, selbstverständlich werde ich mich auch auf bürgerschaftlicher Ebene für die Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrer einsetzen. Grundsätzlich geht es darum, die Verkehrsführung so zu gestalten, dass auch der Radfahrer konfliktfrei durch Hamburg fahren kann. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort 26.01.2015 von Antje Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich halte den Ruf nach mehr Polizei dort für berechtigt, wo die Polizei ihren originären Aufgaben nicht mehr nachkommen kann. Beispielsweise darf es in der Bekämpfung des Terrorismus nicht sein, das vorhandenes Daten- und Überwachungsmaterial aufgrund des Mangels an qualifizierten Personal nicht zeitnah ausgewertet werden kann. (...)