(...) Deshalb liegen die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h nach der StVO leider nicht vor. Die Frage der Sicherheit des Schulweges und auch entsprechende Maßnahmen waren Gegenstand umfachreicher Beratungen und auch mehrerer Vor-Ort-Termine, bei denen sowohl Vertreter des Landratsamtes, der Gemeinde und des Polizeireviers, als auch Vertreter des Elternrates eingebunden waren. Im Ergebnis verständigte man sich auf folgende Maßnahmen: (...)
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(...) Es war ein Sündenfall, dass das Gesundheitswesen unter der Doktrin der Wirtschaftlichkeit gesetzt wurde. (...)
Als Mutter einer Tochter und als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages ist mir eine Politik wichtig, die das Kind in den Mittelpunkt stellt und auch für seinen Schutz sorgt. Kindesmissbrauch muss wirksam bekämpft werden
(...) Im derzeitigen profitorientierten System, in dem Erwartungen privater Investoren erfüllt werden sollen, ist dafür zu wenig Raum. Deshalb treten ich und die Fraktion DIE LINKE für ein solidarisches Gesundheits- und Pflegesystem ein, in dem diese Bedürfnisse geachtet werden. (...)
(...) dass die Kinderrechtskonvention in Deutschland nicht nur ohne Einschränkung angenommen wurde (...)
(...) Kinder und junge Menschen haben besondere Bedürfnisse. Neben der medizinischen Versorgung spielen auch die kindliche Entwicklung, das spielerische Erleben, sowie die psychosoziale Betreuung der Kinder und ihrer Eltern eine wichtige Rolle. (...)