Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 25.11.2024 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich toleriere weder in den Reihen der Polizei, noch gesamtgesellschaftlich jegliche Form von Rassismus. Rassismus muss in allen Bereichen konsequent verfolgt werden!

Portrait von Michael Brand
Antwort 13.01.2025 von Michael Brand CDU

Für das Verhalten der Polizei im Umgang mit den Bürgern gibt es klare Vorgaben, die Sie ganz einfach beim hessischen Innenministerium oder den anderen Ministerien erfragen und recherchieren können

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 16.08.2024 von Johannes Arlt SPD

das von Ihnen angefragte Gesetzesvorhaben habe ich bisher noch nicht im Volltext gelesen, nur in der medialen Kommentierung.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 21.08.2024 von Maria-Lena Weiss CDU

Meiner Ansicht sollte die Polizei mehr Möglichkeiten bei der biometrischen automatisierten Gesichtserkennung, auch mithilfe von Künstlicher Intelligenz, bekommen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 13.08.2024 von Johann Saathoff SPD

Ich kann Ihnen leider nicht sagen, ob es diesbezüglich Überlegungen im BMF gibt. Ich bitte Sie, Ihre Frage an das BMF zu richten.