Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Hippold
Antwort 07.09.2023 von Jan Hippold CDU

Insofern die Petition erfolgreich sein sollte, würde ich mich sicherlich mit dem Thema auseinandersetzen. Ich halte allerdings ein Verbot der AfD nicht für richtig, da ein solches nicht die vorhandenen Probleme löst, welche zu dem Wahlverhalten der Bürger führt.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 04.09.2023 von Martina Stamm-Fibich SPD

wer die Berichterstatter für eine jeweilige Petition sind, ist für die Petenten nicht einsehbar

Portrait von Angela Erwin
Antwort 07.03.2024 von Angela Erwin CDU

Zunächst möchte ich betonen, dass ich persönlich die sogenannten Werte und die Ziele der AfD im vollen Umfang ablehne.

Portrait von Stephanie Schuhknecht
Antwort 06.08.2023 von Stephanie Schuhknecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Schnitt etwa 3 Monate. In dringlichen Fällen kann ein Fall binnen einer Woche auf die Tagesordnung kommen, manche Fälle ziehen sich über Jahre.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 19.06.2023 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Petitionswesen liegt mir sehr am Herzen, denn es ist eines der wenigen Instrumente in unserer parlamentarischen Demokratie, das Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt zur Verfügung steht und sogar im Grundgesetz verankert ist.