Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

ich denke Herr Aiwanger hat die Situation verkannt, nämlich dass wir in Zeiten einer Pandemie natürlich eigenverantwortlich , aber selbstverständlich solidarisch agieren müssen.

(...) Während in einer Demokratie freilich sämtliche Koalitionen unter demokratischen Parteien (!) grundsätzlich denkbar sein müssen, halte ich unsere bürgerlich-liberale „Bayernkoalition“ aus FW und CSU insbesondere auch deshalb für besonders leistungsfähig, weil die Koalitionäre einen gemeinsamen Blick auf die Welt teilen. (...)

(...) Weder das NotSanG noch die APrV für Notfallsanitäter regeln den Führerscheinerwerb. (...)

(...) Es besteht immer die Möglichkeit, das Direktkandidaten wie bei der vorletzten Landtagswahl in Brandenburg, in den Landtag einziehen. Dort war es das Signal, dass 5 Jahre später die Freien Wähler bei den Kommunalwahlen sehr gut abgeschnitten haben und bei der Landtagswahl im September die 5%-Hürde überwinden konnten. (...)

(...) Ab voraussichtlich dem 1. Januar 2020 wird für Familien mit einem Haushaltseinkommen bis 65.000 Euro brutto pro Jahr zusätzlich die Beitragsentlastung für ein- und zweijährige Kinder eingeführt. Geplant sind monatlich bis zu 100 Euro Erstattung von tatsächlich anfallenden Betreuungskosten. (...)