Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 09.07.2018 von Burkhard Lischka SPD

(...) Im Verhältnis zu Marokko sind die Regelungen über die Sachleistungsaushilfe nicht in Kraft gesetzt worden. In Bezug auf Tunesien ist keine Kostenabrechnung durch Monatspauschalbeträge vereinbart worden, so dass die Mitversicherung von Familienangehörigen sich nach dem jeweiligen Abkommen allein nach den deutschen Rechtsvorschriften richtet und somit Eltern nicht zum Kreis der anspruchsberechtigten Familienangehörigen zählen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.02.2018 von Matthias Miersch SPD

(...) Seit dem GKV-VSG besteht Anspruch auf Krankengeld von dem Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit an. Außerdem bleibt der Anspruch auf Krankengeld auch übers Wochenende bestehen, da folgende Regelung aufgenommen wurde: Der Anspruch auf Krankengeld bleibt bis zu dem Tag bestehen, an dem die weitere Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit ärztlich festgestellt wird, wenn diese ärztliche Feststellung spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit erfolgt – Samstage gelten in diesem Zusammenhang nicht als Werktage. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 27.06.2018 von Katja Mast SPD

(...) Die SPD hat mit der Durchsetzung des „Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) eine deutliche Verbesserung der Situation von Arbeitnehmern im Krankheitsfall erreicht. Bis zum 23. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 20.02.2018 von Eva Högl SPD

(...) Wie Sie richtigerweise schreiben, bestanden bis vor wenigen Jahren Schwierigkeiten beim Anspruch auf Krankengeld bei der verspäteten Ausstellung von Arbeitsunfähigkeits-Folgebescheinigungen, die gemeinhin als „Krankengeld-Falle“ bezeichnet wurden. Diese Schwierigkeiten wurden mit dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung weitestgehend gelöst. (...)