Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort ausstehend von Bettina Stark-Watzinger FDP
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 17.08.2023 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen der gesamten Versichertengemeinschaft eine angemessene Gesundheitsversorgung ermöglichen und Leistungskürzungen vermeiden. Gleichzeitig muss die Finanzierung gewährleistet sein.

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 04.07.2023 von Sebastian Münzenmaier AfD

Die von Ihnen umschriebenen Personengruppen unterscheiden sich mitunter hinsichtlich ihrer Rechtstellung bzw. bestehen bezüglich der Ansprüche auf staatliche Leistungen generell gewisse Unterschiede, die zum Teil an unterschiedliche Formen der Aufenthaltsberechtigung anknüpfen.

Jens Spahn
Antwort 01.06.2023 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr W.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 14.04.2023 von Josip Juratovic SPD

wenn Sie mit dem Entlastungsbetrag die Energiepreispauschale meinen, muss ich Ihnen leider sagen, dass die Übergangsgeld Beziehenden nach wie vor nicht die Energiepreispauschale erhalten, sofern sie nicht in einem aktiven Dienst- oder Arbeitsverhältnis stehen.