Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christof D. • 03.02.2018
Frage an Anjes Tjarks von Christof D. bezüglich Verkehr
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 08.02.2018 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus Sicht der Bahn ist eine Verlagerung notwendig um eine Entlastung der Bahngleisanlagen zu erreichen. Der Hauptbahnhof ist an Kapazitätsgrenzen angelangt. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 19.02.2018 von Matthias Bartke SPD

(...) Meine Nachfrage bMeine Nachfrage bei der Behörde für Wirtschaft und Innovation ergab, dass nach Kenntnisstand der Hamburger Behörden im weiteren Verfahren von der Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen wurde. Die Hamburger Behörden waren als Anhörungsbehörden beteiligt und haben in dieser Funktion lediglich das Anhörungsverfahren auf Basis der Planunterlagen öffentlich bekannt zu machen. (...)

Portrait von Uwe Frankenberger
Antwort 31.01.2018 von Uwe Frankenberger SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD Fraktion setzt sich dafür ein, dass die in Hessen bestehende Regelung zur Zwangserhebung von Straßenausbaubeiträgen abgeschafft wird. Über die Regelung zur Zwangserhebung wird derzeit im Hessischen Landtag debattiert. (...)