Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 09.03.2018 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bund einrichten. Die Länder können anlassbezogen Tempolimits einrichten, wenn es auf einzelnen Abschnitten notwendig und gut begründet ist, z.B. aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes, wegen Baustellen oder zu hoher Verkehrsbelastung. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 22.02.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr U.,

vielen Dank für Ihre Frage, auf die wir gern für Frau Göring-Eckardt antworten wollen.

Nein, wir beabsichtigen das gegenwärtig nicht.

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 12.02.2018 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Daran arbeiten alle Grünen. Dass das Flügeldenken immer schwächer wird sieht man nicht zuletzt an der Urwahl für die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017, als auch bei den Wahlen zum Parteivorsitz in 2018. (...)

Portrait von Anja Piel
Antwort 01.02.2018 von Anja Piel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das gebietet schon allein die politische Klugheit. Die klimapolitischen Herausforderungen etwa, vor denen wir stehen, erfordern so große Veränderungen in unserer Gesellschaft, dass es nicht funktionieren kann, wenn wir das nur einer kleinen Elite gestalten. Wir können von Menschen aber nicht erwarten, dass sie sich politisch einbringen, wenn sie mit Existenzsorgen beschäftigt sind. (...)