Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Beschluss der Bundesregierung bezieht sich auf künftige Genehmigungsvorhaben. (...)

(...) Ich bin sehr stolz darauf, dass ich eine der 177 Brigadist*innen 2015 in Kobane/Nordsyrien war. Wir haben gemeinsam mit der Bevölkerung vor Ort diese Geburtsklinik gebaut. Wir haben zusammen gearbeitet, für das tägliche Leben gesorgt und ein tiefes Band der Solidarität geknüpft. (...)

(...) Es ist für die MLPD eine Selbstverständlichkeit, sich auf die Seite der unterdrückten Kurden zu stellen und ihren Befreiungskampf zu unterstützen. Für die Linkspartei waren die Kurden lediglich als Wahlvolk interessant. (...)

(...) Letzteres hat Barbara Lochbihler, in der letzten Legislaturperiode menschenrechts- und friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion, während einer Aussprache zu Syrien im Plenum im Februar dieses Jahres ebenfalls noch einmal betont. Dem kann ich mich, wie auch ihrer Aussage, dass es eine Lösung nur am Verhandlungstisch geben kann und es eine Normalisierung der Beziehung mit den Kriegsverbrechern der syrischen Führung nicht geben darf, nur anschließen. (...)

(...) Seien Sie versichert, dass mir Frieden in Syrien ein Anliegen ist. Nach meinen Informationen kann die EU mangels Zuständigkeit allerdings nicht viel tun. (...)