Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhold Deuter
Antwort 04.08.2017 von Reinhold Deuter PIRATEN

(...) Für Freising unterstütze ich den Erlass einer Baumschutzverordnung, auch wenn dies ein kommunales Thema ist. Deren positive Auswirkungen haben sie in ihrer Anfrage ja sehr gut beschrieben. (...)

Portrait von Thomas Neudert
Antwort 05.08.2017 von Thomas Neudert FDP

(...) Mit dem zunehmenden Klimawandel werden sich insbesondere Städte überproportional erhitzen. Daher ist es meiner Meinung nach unerlässlich als Gegenmaßnahme zukünftig bei der Städteplanung vermehrt wieder Bäume zu berücksichtigen und zwar solche die gegen die zukünftige Widrigkeiten sehr robust sind. Dafür werde ich mich als Bundestagsabgeordneter einsetzen.Da Sie im Speziellen auf Freising bezug nehmen, hab ich meine lokalen FDP-Parteikollegen um Unterstützung gebeten. (...)

Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 24.07.2017 von Katalin Gennburg Die Linke

(...) http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10242.pdf Seit einigen Jahren fordert die LINKE, dass es ein umfassendes stadtweites Konzept für sozial und ökologisch verträglichen Tourismus geben muss, um der Touristifizierung der Berliner Kieze klare Grenzen aufzuzeigen – etwa durch ein Moratorium für weitere Hotelbetten und auch eine strikte raumplanerische Regulierung der Ansiedlung von Beherbergungsbetrieben (etwa gemäß dem Hotelzonenkonzept von Barcelona folgend) und eine wirksamere Bekämpfung von Zweckentfremdung. Dazu gehört aber auch, die Anwohner*innen von stark tourismusbelasteten Kiezen besser vor Lärm und der Verdrängung von Nahversorgung und kieznahem Gewerbe zu schützen. (...)

Portrait von Frank Jahnke
Antwort 26.09.2017 von Frank Jahnke SPD

(...) Die von Ihnen angesprochenen negativen Beleiterscheinungen des Tourismus sind aber nicht zu leugnen und daher ist die Stadtverträglichkeit auch ein zentrales Thema bei der Überarbeitung des tourismuspolitischen Konzepts. Gerade wurde in der SPD-Fraktion ein Antrag mit der Überschrift "Neues Berliner Tourismuskonzept für einen stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus" beschlossen. (...)

Portrait von Hubertus Kramer
Antwort 24.04.2017 von Hubertus Kramer SPD

(...) Die Kommunen blieben bislang auf den daraus häufig resultierenden Missständen und den damit einhergehenden finanziellen Belastungen sitzen, eine rechtliche Handhabe gegen die Besitzer der Schrottimmobilien gab es nicht. Im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms 2017 erhalten nun jedoch ausgewählte Kommunen durch das Modellvorhaben "Problemimmobilien im Kontext mit der Zuwanderung aus Osteuropa" Unterstützung. Auch Hagen gehört zu den Modellkommunen, denn berücksichtigt werden jene Städte, die nach Kenntnis des Integrationsministeriums im besonderen Maße mit der Beseitigung städtebaulicher Missstände zu kämpfen haben. (...)