Schwerpunkte sind: Mieterhöhungsstopp für 6 Jahre, Abschaffung Mwst auf Grundnahrungsmittel, Hygiene-Artikel, Bus&Bahn-Tickets, bzgl. Migration wollen wir keine Verschärfungen, sondern bessere Behandlung, u. a. Arbeitsrecht ab dem ersten Tag, Wirtschaft: Der Staat muss insbesondere in Infrastruktur investieren, auch, um Anreize für die Wirtschaft zu schaffen, s. h. Schuldenbremse weg bzw. reformieren. Stromkosten senken durch Sockeltarif, Eine Krankenkasse für alle (auch Beamte und Selbständige), Wegfall Beitragsbemessungsgrenze, Gerechtere Besteuerung von sehr, sehr hohen Einkommen....ja, dies, um nur ein paar Punkte zu nennen.
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Nachdem wir ja nicht selbst zum Buhmann werden wollen bleibt uns nur Innovationen zu fördern zum Beispiel in dem wir die Eule den Bastlern und Kreativen kostenfrei zur Verfügung stellen.
Die geplanten Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich werden massive Schäden hinterlassen und direkte Auswirkungen auf die Bildungsarbeit mit Kindern haben.
Mir ist bewusst, dass die künstlerische Arbeit, sowie allgemein die gesamte Bildungs- und Kulturarbeit zu den wichtigsten Aufgaben der Stadt gehört.
Unsere Stadtratsfraktion hat versucht die Kürzungen im kulturellen Bereich zu verhindern, wofür sie leider keine Mehrheit bekam
Am östlichen Teil der Forckenbeckstr. verlegt Stromnetz Leitungen. Ecke Cunostr. entsteht eine 2. Bushaltestelle. Verzögerungsgrund ist u.a. die Witterung.