Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ein Foto von Andreas Johren
Antwort 31.01.2025 von Andreas Johren Die Linke

Schwerpunkte sind: Mieterhöhungsstopp für 6 Jahre, Abschaffung Mwst auf Grundnahrungsmittel, Hygiene-Artikel, Bus&Bahn-Tickets, bzgl. Migration wollen wir keine Verschärfungen, sondern bessere Behandlung, u. a. Arbeitsrecht ab dem ersten Tag, Wirtschaft: Der Staat muss insbesondere in Infrastruktur investieren, auch, um Anreize für die Wirtschaft zu schaffen, s. h. Schuldenbremse weg bzw. reformieren. Stromkosten senken durch Sockeltarif, Eine Krankenkasse für alle (auch Beamte und Selbständige), Wegfall Beitragsbemessungsgrenze, Gerechtere Besteuerung von sehr, sehr hohen Einkommen....ja, dies, um nur ein paar Punkte zu nennen.

Antwort 31.01.2025 von Carlo Kaspar Geiger Die PARTEI

Nachdem wir ja nicht selbst zum Buhmann werden wollen bleibt uns nur Innovationen zu fördern zum Beispiel in dem wir die Eule den Bastlern und Kreativen kostenfrei zur Verfügung stellen.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 30.01.2025 von Clara Bünger Die Linke

Die geplanten Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich werden massive Schäden hinterlassen und direkte Auswirkungen auf die Bildungsarbeit mit Kindern haben.

Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 31.07.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist bewusst, dass die künstlerische Arbeit, sowie allgemein die gesamte Bildungs- und Kulturarbeit zu den wichtigsten Aufgaben der Stadt gehört.

Portrait von Rasha Nasr
Antwort 22.09.2025 von Rasha Nasr SPD

Unsere Stadtratsfraktion hat versucht die Kürzungen im kulturellen Bereich zu verhindern, wofür sie leider keine Mehrheit bekam

Portrait von Stefanie Bung
Antwort 16.01.2025 von Stefanie Bung CDU

Am östlichen Teil der Forckenbeckstr. verlegt Stromnetz Leitungen. Ecke Cunostr. entsteht eine 2. Bushaltestelle. Verzögerungsgrund ist u.a. die Witterung.