Antwort ausstehend von Joachim Kuhs AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.08.2017 von Frank Steffel CDU
(...) Das neue Bundesteilhabegesetz ist zum 01. Januar 2017 in Kraft getreten. (...)
Antwort 24.08.2017 von Thorsten Karge SPD
(...) Sie haben nur geschrieben, welche Art von Leistung Sie als diskriminierend empfinden. Insofern wäre es hilfreich, um Ihnen genauer antworten zu können, zu erfahren: Was ist eigentlich das Ziel! (...)
Antwort 19.08.2017 von Sibylle Schmidt parteilos
(...) Wir müssen technisch gewährleisten, die Identität von EU-Bürgern, Touristen und Geduldeten rasch und eindeutig feststellen zu können, um Manipulierten keine finanziellen Grundlagen für Anschläge zu ermöglichen. Mir persönlich wäre es angenehmer, für 10 Jahre Identitätsüberprüfungen, Fingerprints, Kameras und Grenzkontrollen hinzunehmen, um danach wieder unbeschwerten und grenzenlosen europäischen Tourismus zu genießen. Es war eine schöne Zeit, die durch nahe Kriege und manipulierte junge Männer eine Weile ausgesetzt werden muss. (...)
Antwort 28.09.2016 von Christiane Berg CDU
(...) J. notwendige Korrekturen des Teilhabegesetzes dringend angemahnt. Daraus ersehe ich auch, dass hier ein bundespolitisches Thema angesprochen wird. (...)