Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort 23.06.2021 von Christoph Bernstiel CDU

(...) Grundsätzlich möchte ich anmerken, dass jedes "lebende" System sich wandeln, anpassen und verändern kann. Dies geschieht einerseits durch den gesellschaftlichen Wandel und damit durch die Marktteilnehmer und andererseits durch den Gesetzgeber (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.07.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) Nach meiner Auffassung bezieht sich dieses Zitat nicht allein - aber auch - auf unsere Wirtschaftsordnung, sondern auf den föderalen, demokratischen Rechtsstaat an sich und richtet sich daher gegen die gesamte so verfasste Gesellschaftsordnung. (...)

Portrait von Gerd Müller
Antwort 11.05.2020 von Gerd Müller CSU

(...) Ich bitte um Ihr Verständnis, dass mir der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte besonders wichtig ist. Deshalb beantworte ich Anfragen, die mich über www.abgeordnetenwatch.de erreichen, mit diesem Standardtext. (...)

Oliver Errichiello
Antwort 18.02.2020 von Oliver Errichiello SPD

(...) Diese Leitlinie vorausgesetzt, gilt es nunmehr eine politisch gewollte Balance zwischen Markt und Grundrecht herzustellen. Allerdings: Ich bin gegen eine absolute Mietpreisbremse, denn Marktdruck lässt sich nicht verordnet steuern. In der Regel entstehen umregulierte „Schattenmärkte“, die zwar die korrekten Fakten dokumentieren, aber nicht in der Realität vorkommen. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.01.2020 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Was Ihr Vorschlag einführen würde, wäre eine Legalisierung des Organhandels. Sie würden die Organspenden damit vom Bedarf entkoppeln und das Kriterium des Profits einführen. Menschen in finanzieller Not könnten sich genötigt sehen, nicht lebenswichtige Organe bereits zu Lebzeiten zu veräußern. (...)