Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eckart K. • 31.12.2023
Warum fordern Sie stärkeres Engagement gegen Rechts, gleichzeitig aber stimmt Deutschland gegen die Resolution der Generalversammlung Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Der von Ihnen genannte Resolutionsentwurf A/C.3/77/L.S wird bereits seit 2012 von der russischen Föderation jährlich vorgeschlagen.

Frage von Nadine M. • 28.10.2023
Wieso setzt sich Deutschland nicht für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina ein? Wieso ist der Diskurs so einseitig? Sind arabische Menschen weniger wert?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 02.01.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um die Not in Gaza zu lindern, setzt sich Deutschland für humanitäre Feuerpausen ein und hat die humanitäre Hilfe in den Palästinensischen Gebieten aufgestockt.

Frage von Jannick S. • 26.10.2023
Wenn im Ukraine/Russland-Konflikt beide sich jeweils vorwerfen der Aggressor zu sein, wäre es da nicht sinnvoller, Diplomatie wenigstens nicht an eigenen Bedingungsschwellen scheitern zu lassen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.10.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Realitätsverweigerung hilft uns nicht weiter.

Frage von Talo M. • 27.07.2023
Sehr geehrter Herr Gysi, würde Ihr Vorschlag eines konditionalen Waffenhilfestopps für einen Waffenstillstand in der Ukraine nicht Russland incentivieren, an einer militärischen Lösung festzuhalten?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Meines Erachtens sollen die Waffenlieferungen nur für eine bestimmte Zeit ausgesetzt werden.

Frage von Thomas H. • 23.07.2023
Sehr geehrte Fr. Bundestagspräsidentin, warum verurteilt der Bundestag nicht die völkerrechtswidrigen Militärbasen der USA sowie die US-amerikanischen Besatzungstruppen in Syrien?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD

Hinsichtlich der Fakten ist die Konfliktsituation in Syrien äußerst unübersichtlich. Fest steht jedoch, dass nach über 12 Jahren des bewaffneten Konflikts die Lage für die Menschen in Syrien weiterhin dramatisch ist.

Frage von María del Carmen A. • 21.07.2023
Herr Bundeskanzler, worauf stützen Sie den Dialog mit dem totalitären kommunistischen kubanischen Regime, einer drastischen mit Putin verbündet Diktatur mit mehr als tausend politischen Gefangenen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD