Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 20.12.2023
Hat Deutschland den Verstoß von Belo Sun gegen die UN-Konvention bereits bei der UN angezeigt/gerügt, der Ausschuss VN+Krisenprävention könnte der das tun?
Portrait von Andrej Hunko
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW
Frage von Hardy F. • 15.12.2023
Wie verträgt sich die ab 01.01.2024 geltende Mehrwertsteuer von 19% auf die Abgabe von Speisen in Mehrweggeschirr und von 7% bei der Abgabe "to go" in Einweggeschirr mit dem Umweltschutz?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Anke A. • 17.09.2023
Wie möchten Sie den Umweltschutz vorantreiben! Thema: Mobilität in unseren Städten und Tempolimit auf Autobahnen. Ich bitte um eine ausführliche Antwort und detaillierte Ideen zu Konzepten. Danke.
Antwort ausstehend von Niko Thomas Die Linke
Frage von Susanne N. • 16.09.2023
Mit welcher Umweltbelastung rechnet die Landesregierung durch die ersten Erschließungsarbeiten für das geplante Industriegebiet Linslerfeld?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD

Es ist nach aktuellem Planungsstand nicht damit zu rechnen, dass Erdmassen aus dem geplanten Geltungsbereich des Bebauungsplans abtransportiert werden müssen.

Frage von Bernhard S. • 15.09.2023
Was halten die Freien Wähler eigentlich davon alle umwelt- und ökologisch unwirksamen Neid- und Leistungsbesteuerungen durch ein umweltwirksames Steuersystem zu ersetzen?
Wolfgang Hauber
Antwort 20.09.2023 von Wolfgang Hauber FREIE WÄHLER

Die FREIEN WÄHLER stehen einer Reform unseres Steuersystems grundsätzlich offen gegenüber

Frage von Ralf M. • 14.09.2023
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Wann werden endlich Alt-Kfz ohne Kat und ohne Abgasreinigung in den Umweltzonen unserer Städte verboten?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos