Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 29.01.2025
Welche Behörde auf dt. Seite ist federführend bei einer unionsrechtlichen Beschwerde an EU-Organe gg. NRW-Landesorgane bzw. Behörden aus NRW?
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Norma H. • 21.01.2025
Sehr geehrte Frau Außenministerin, wie denken Sie über den am 9. Januar 2025 im Repräsentantenhaus der USA verabschiedeten Gesetzesentwurf, der es ermöglicht, Mitglieder des IStgH zu sanktioniert?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hannes K. • 21.01.2025
Sehr geehrter Herr Buschmann, wie kann es sein, dass die höchst fragwürdig Auslieferung der linksextremistischen Person Maja T. letzten Sommer zu keine Änderung der Rechtslage geführt hat?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Frage von Ozan C. • 19.01.2025
Werden die Grünen die Reform des Richtergesetzes u.a. zur Förderung der Gleichbehandlung von Frauen in ihr Wahlprogramm aufnehmen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 10.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insgesamt ist dies aber ein Thema, mit dem sich die Hochschulpolitiker*innen und dann auch die Gremien der Hochschul-Selbstverwaltung im Detail auseinandersetzen, um in den entsprechenden Gremien an konkreten Verbesserungen zu arbeiten