Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 02.09.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Diese Zahlen können Sie beim Bundesfinanzministerium einsehen. Im Bundeshaushalt 2019 sind im Ausgabenplan zur Bundesschuld rund 18,3 Milliarden Euro veranschlagt. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 13.06.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Darin werden bei Frage 2 "Welche Leistungen in welcher höher sind nach Kenntnis der Bundesregierung von den in Frage 1 genannten Instituten jeweils wann an den Staat zurückgeflossen" die Empfänger der Hilfe (Banken wie beispielsweise die Commerzbank AG und die Hypo Real Estate) mit Art der Hilfe und Datum der Rückflüsse, Höhe der Rückflüsse, ausstehenden Leistungen und Risiken gelistet. (...)

Portrait von Martina Lennartz
Antwort 21.05.2019 von Martina Lennartz DKP

(...) Im EU-Wahljahr 2019 feiert sich die EU als Garant des Friedens, einer sozialen und lebenswerten Zukunft. Das hat mit der Realität der meisten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und den anderen EU-Ländern nichts zu tun: Billiglöhne, Armutsrenten, unbezahlbare Mieten und Gesundheitskosten prägen immer mehr den Alltag. Millionen leben von der Hand in den Mund. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort 08.05.2019 von Damian Boeselager Volt

(...) Die beklagten Regelungen unterliegen der nationalen - in diesem Fall deutschen - Entscheidung. Da wir das Subsidiaritätsprinzip für sehr wichtig erachten, werden diese Regelungen auch zukünftig auf der nationalen Ebene verhandelt werden müssen. (...)