Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.07.2024 von Joachim Herrmann CSU

Unabhängig von der Aussetzung der Wehrpflicht stehe ich voll und ganz hinter dem Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen gemäß Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes zu verweigern. In diesem Zusammenhang möchte ich klarstellen, dass ich mich auch nicht etwa für eine Abschiebung der ukrainischen Wehrpflichtigen ausgesprochen habe.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 27.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, verbindlichere Regeln für Rüstungsexporte zu schaffen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 27.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine rein diplomatische Lösung des Konflikts ist derzeit nicht in Sicht. Der Kreml zeigt keinen Willen zu echten Friedensverhandlungen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 14.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Jedes Unternehmen, egal in welchem Bereich, hat heute ein Nachhaltigkeitsmanagement

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW