Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Nina Stahr
Antwort 21.10.2022 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Außenministerin Baerbock hat der iranischen Regierung unmissverständlich klar gemacht, dass wir die Gewaltakte gegen die eigene Bevölkerung und Gängelung von Frauen aufs Schärfste verurteilen

Portrait von Judith Skudelny
Antwort 24.10.2022 von Judith Skudelny FDP

Der Abbruch aller diplomatischen Beziehungen durch die Schließung einer Botschaft ist eine drastische Eskalationsstufe, die in der internationalen Politik nur äußerst selten zum Einsatz kommt.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft habe ich das nicht zu entscheiden. Meine Verantwortung liegt in einem anderen Bereich. Ich bin aber der Überzeugung, dass wir diplomatischen Austausch nicht aufgeben sollten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.03.2023 von Hubertus Heil SPD

Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Foto Nina Stahr
Antwort 01.12.2022 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir von Bündnis 90 / Die Grünen haben uns für die Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes stark gemacht, die auf Initiative von Annalena Baerbock durch die EU-Außenminister*innen am 17.10.2022 beschlossen wurden, und treten für weitere Nachschärfungen ein.