Antwort 30.11.2018 von Doris Barnett SPD
Sehr geehrter Herr S.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.10.2018 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Das außen- und sicherheitspolitische Umfeld für Deutschland und Europa hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Die Bundeswehr ist fortgesetzt in internationalen Einsätzen zur Krisenbewältigung aktiv. (...)
Antwort 17.10.2018 von Stefan Zierke SPD
(...) Prinzipiell darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung der Landesgrenzen eingesetzt werden, Angriffskriege sind über den entsprechenden Artikel 87a Grundgesetz ausgeschlossen. Zur Verteidigung Deutschlands zählt durch unsere internationale Einbindung in unterschiedliche Organisationen auch, dass Einsätze im Ausland als Bündnisverteidigung gelten, beispielsweise im Rahmen von NATO, Friedensmissionen oder humanitären Interventionen von UNO und EU. (...)
Antwort 02.10.2018 von Klaus Gagel AfD
Sehr geehrter Herr G.,
Antwort 30.09.2018 von Jonathan Babelotzky PIRATEN
(...) Die aktuelle Technik der Bundeswehr benötigt gut geschulte Spezialisten. Wehrpflichtige können während der kurzen Wehrdienstzeit kaum noch ausreichend in der Handhabung komplizierter Waffensysteme ausgebildet werden. (...)
Antwort 24.09.2018 von Michael Finger ÖDP
(...) Vereinfacht gesagt die ÖDP ist für Auslandseinsätze der BW , aber nur als Friedensmission unter/mit einemBundestags/ UN Mandat und mit den folgenden Regeln . (...)