Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 25.09.2008 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Umso dringlicher stellen sich die von Ihnen aufgeworfenen Fragen bezüglich des Einsatzes der UN-Soldaten in der Krisenregion. Die UN-Friedenstruppen wurden auf der Basis der Resolution des Sicherheitsrates 1291 vom 24. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 15.09.2008 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Im Nachhinein ist man immer schlauer. Diese Binsenweisheit gilt leider auch für den Konflikt in Georgien. Natürlich wäre es besser gewesen, schon zu einem früheren Zeitpunkt durch eine klarere Politik und noch stärkere diplomatische Bemühungen die schwelenden Konflikte einzudämmen. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 15.09.2008 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Nach meiner Ansicht dürfen der Georgien-Konflikt und die Lage in Afghanistan, wo die internationale Gemeinschaft gegen den Terrorismus kämpft, nicht in einen Topf geworfen und miteinander verglichen werden. Es handelt sich hierbei um zwei unterschiedliche Ausgangslagen. (...)

Portrait von Martin Zeil
Antwort 14.10.2008 von Martin Zeil FDP

(...) Jung, auf meine Anfrage zum Sturmgewehr G 36 k der Firma Heckler vor. Darin heißt es, dass die Bundesregierung keine Genehmigung zur Ausfuhr von Kleinwaffen nach Georgien erteilt hat und daher derzeit Medienberichte über den Einsatz von Sturmgewehren G 36 untersucht. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort 11.09.2008 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Natürlich werden wir GRÜNE die Bundesregierung in die Pflicht nehmen, dies ist die orginäre Aufgabe einer Oppositionspartei. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 11.09.2008 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Südossetien und Abchasien werden sowohl von Georgien als auch von den meisten Staaten der internationalen Staatengemeinschaft als georgisches Territorium angesehen. Die territoriale Integrität Georgiens wurde erstmals 1993 in einer UN-Resolution bestätigt. (...)