Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 11.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die CDU steht für eine attraktive und konkurrenzfähige Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz. Dies kann durch ein höheres Einstiegsamt oder alternativ durch eine attraktive Anpassung der Gehälter gewährleistet werden.

Portrait von Josef Oster
Antwort 05.03.2026 von Josef Oster CDU

Ich möchte Sie um noch etwas Geduld bitten. Mir ist bewusst, dass die Bitte nach so langer Wartezeit schwerfällt – aber wir arbeiten daran, dass nun eine belastbare und endgültige Regelung geschaffen wird.

Portrait von Björn Thümler
Antwort 06.03.2026 von Björn Thümler CDU

Wir brauchen eine Reform der Besoldungsordnung inklusive der notwendigen Tabellen

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 24.03.2026 von Joachim Herrmann CSU

Mit dem Gesetz zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile vom 01. Januar 2023 hat der bayerische Gesetzgeber die Besoldung systematisch wieder mehr an den tatsächlichen Lebensverhältnissen der Beamten und Beamtinnen orientiert

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.03.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die bayerische Besoldung genügt den neu aufgestellten verfassungsrechtlichen Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts über alle Besoldungsgruppen, Familien- und Ortskonstellationen hinweg.