Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dyrk G. • 28.12.2022
Wie nachhaltig hat Sie die Petition von abgeordnetenwatch.de über die Koalitionsverhandlungen hinaus bewegt und was ist konkret in der Politik daraus geworden bzw. ist Ihre heutige Meinung dazu?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 24.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Eine Nachschärfung des Lobbyregistergesetzes wird aktuell noch aktiv erarbeitet.

Frage von Ulrike K. • 17.12.2022
Ich habe vor 16 Monaten eine Petition zum Fußverkehr in Heidelberg eingereicht und bisher keine Antwort bekommen. Ist absehbar, wann/ob das behandelt wird?
Portrait von Petra Krebs
Antwort ausstehend von Petra Krebs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Erhard J. • 21.11.2022
1. Warum sind Sie aus der AfD ausgetreten? 2. Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass meine BT-Petition (Juni 2022) *https://www.change.org/Pet-BT-146GVG* frist- und formgerecht bearbeitet wird?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 28.11.2022 von Joana Cotar parteilos

Wenn die Inhalte noch gestimmt hätten, hätte ich auch weitergekämpft. Aber ich sehe keine Chance mehr für einen vernünftigen Kurs, daher war der Austritt notwendig.

Frage von Werner F. • 02.11.2022
Warum wird eine Petition, die den Richtlinien entspricht und die zweifelsfrei inhaltlich etwas anderes fordert als ältere Petitionen, nicht veröffentlicht sondern scheitert schon am Ausschussdienst?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 17.01.2023 von Martina Stamm-Fibich SPD

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages bearbeitet jährlich weit über 10.000 Petitionen. Um dies gewährleisten zu können, gibt es ein paar Grundregeln des Petitionswesens, die zwar eine Veröffentlichung einer Petition verhindern können aber gleichzeitig ihre Bearbeitung weiter ermöglichen.

Frage von Nadja S. • 28.09.2022
Wird unsere Unterschrift veröffentlicht?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 16.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In den verschiedenen Bundestagsdebatten seit dem Tod von Jina Mahsa Amini haben wir die dramatische Situation im Iran im Blick und versichern allen Iranerinnen und Iranen in ihrem Kampf um Freiheit und Demokratie unsere Solidarität.