Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir GRÜNE haben immer wieder deutlich gemacht, dass wir die nukleare Teilhabe ablehnen. Dies gilt auch in Bezug auf das FCAS-Projekt.

Während wir im Juni die für die aktuelle, noch sehr frühe Entwicklungsphase die vom Verteidigungsministerium beantragten Gelder freigegeben haben, haben wir als Fraktion auch klargestellt, dass die Bewilligung weiterer Gelder für anstehende Entwicklungsschritte nur unter strengen Auflagen und enger parlamentarischer Kontrolle geschehen wird

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extrale- gale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.

Wir stehen für den bestmöglichen Schutz unserer SoldatInnen. Dazu gehört auch der Einsatz von Drohnen.