Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 31.12.2023
Sehr geehrter Herr Hartmann, Warum genau haben Sie Bedenken, dass die Legalisierung des EIGENanbaus unter den strengen Regelungen des CanG den Schwarzmarkt nicht schwächt?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 15.01.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Der Eigenanbau von Cannabis ist nicht unproblematisch, solange die sicherheitspolitische Seite des Gesetzesvorhaben nicht ausgestaltet ist.

Frage von Tobias S. • 31.12.2023
Können wir uns als Wähler darauf verlassen dass Sie und der Rest ihrer Fraktion die Wahlversprechen ihrer Partei einhalten und das geplante Cannabis-Legalisierungsgesetz nicht länger verzögern?
Portrait von Gulfam Malik
Antwort ausstehend von Gulfam Malik SPD
Frage von Tobias S. • 31.12.2023
Können wir uns als Wähler darauf verlassen dass Sie und der Rest ihrer Fraktion die Wahlversprechen ihrer Partei einhalten und das geplante Cannabis-Legalisierungsgesetz nicht länger verzögern?
Antwort 08.01.2024 von Clarissa Herbst SPD

Da ich nicht Mitglied des Bundestages bin und daher auch nicht für die Bundestagsfraktion sprechen kann, müssten Sie sich an die entsprechenden Bundestagsabgeordneten wenden.

Frage von Tobias S. • 31.12.2023
Können wir uns als Wähler darauf verlassen dass Sie und der Rest ihrer Fraktion die Wahlversprechen ihrer Partei einhalten und das geplante Cannabis-Legalisierungsgesetz nicht länger verzögern?
Portrait von Dagmar Wiedemann
Antwort 16.01.2024 von Dagmar Wiedemann SPD

Ihre Frage zu Bundespolitik und Koalitionsvertrag war sicherlich an ein Fraktionsmitglied der Bundestagsfraktion gerichtet. 

Frage von Tobias S. • 31.12.2023
Können wir uns als Wähler darauf verlassen dass Sie und der Rest ihrer Fraktion die Wahlversprechen ihrer Partei einhalten und das geplante Cannabis-Legalisierungsgesetz nicht länger verzögern?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 19.02.2024 von Dorothee Martin SPD

Wir stehen zu unserem Wahlversprechen

Frage von Rolf H. • 21.12.2023
Sehr geehrter Herr Mützenich, bezüglich Ihrer letzten Antwort zum Cannabis Gesetz, dass noch Verhandlungen zum Gesundheitsschutz laufen, was ist damit genau gemeint? Bleibt der Eigenanbau im Gesetz?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Ich freue mich mit Ihnen, dass das Cannabisgesetzt nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde. Damit soll künftig der private Eigenanbau von Cannabis von bis zu drei Cannabis-Pflanzen durch Erwachsene zum Eigenkonsum möglich sein sowie gemeinschaftlicher, nicht gewerblicher Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinigungen, den Cannabis Social Clubs.