Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 25.04.2024 von Arne Platzbecker SPD

Es existieren lediglich Regelungen, die den Baubeginn betreffen: Nach Erteilung einer Baugenehmigung muss in der Regel innerhalb einer bestimmten Frist mit dem Bau begonnen werden, die meist drei Jahre beträgt.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 05.04.2024 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen. 

Portrait von Eva Viehoff
Antwort 10.04.2024 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei Radwegen an Landesstraßen ist das Land zuständig. Auch wir wollen im Land mehr für den Radwegeausbau tun.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 21.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu ihrer ostdeutschen Biografie hat Katrin Göring-Eckardt sich ebenfalls ausführlich in einem Interview geäußert.

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN