Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico H. • 03.02.2024
Können Sie mir mitteilen, ob es bereits ein Ergebnis bzgl der Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr gibt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Der Expertenrat hat, wie Sie sicherlich wissen, seine Empfehlung abgegeben.

Frage von Uwe B. • 03.02.2024
Woraus geht hervor, dass es eine Entkriminalisierung von Dealerngeben soll?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Das Mitführen von Cannabis, das im Durchschnitt für 75 Joints reicht, bevorteilt Kleindealer

Frage von Felix E. • 03.02.2024
Wird mein Berufsverbot wegen Cannabisbesitzes in geringer Menge nach Eintreten des Cannabisgesetzes aufgehoben und kann ich meinen Job als Erzieher dann wieder ausüben? Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort ausstehend von Ulrich Lechte FDP
Frage von Thorsten F. • 03.02.2024
Sehr geehrte Frau Teuteberg, warum wollen Sie ein Cannabisgesetz beschließen, obwohl dieses nicht ausgereift ist und Sicherheitsbehörden eindringlich davor warnen? Gibt es nichts Wichtigeres?
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 04.07.2024 von Linda Teuteberg FDP

Regelmäßig werden mehrere relevante Themen und Gesetzgebungsvorhaben gleichzeitig bearbeitet

Frage von Thorsten F. • 03.02.2024
Sehr geehrter Herr Papendieck, werden Sie dem geplanten Cannabisgesetz trotz der erheblichen Bedenken der Sicherheitsbehörden und der Innenminister tatsächlich zustimmen?
Portrait von Mathias Papendieck
Antwort 23.05.2024 von Mathias Papendieck SPD

Die Cannabis-Gesetzgebung war ein langer Prozess. Ich habe mich in den Wochen vor der Abstimmung mit den relevanten Aspekten auseinandergesetzt, welche für oder gegen eine Zulassung von Cannabis sprechen, um eine informierte Entscheidung zu treffen. Am 23.02.2024 habe ich für das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis gestimmt.

Frage von Julian H. • 03.02.2024
Das CanG soll im Februar 2024 beschlossen werden & im April 2024 in Kraft treten. Ohne neue Grenzwerte und einer angepassten FeV wird das aber nichts ändern. Wann kommen Ergebnisse der Arbeitsgruppe?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat, werden wir dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln. Dies wird zeitnah der Fall sein.